Ein Blog von Michael Ebner
Ich war heute kurz an einer Twitter-Diskussion beteiligt, in der es – verkürzt und vereinfacht formuliert – um die Richtige Ansätze bei der Bekämpfung von Rechtsextremismus ging.
Hängen wir uns mal nicht an dem Wort „Spuk“ auf, es ist eher salopp als präzise, aber wir verstehen ja alle, was gemeint ist. Wenig später dann von Harry der folgende Vorschlag:
Ich bin da dann doch etwas skeptisch. „Neue Ansätze?“ weiterlesen
Ich rege mich ja schon länger auf über Menschen, die augenscheinlich nicht weiter als von „Zwölf bis Mittag“ denken. Ihnen sei nun eine eigene Serie gewidmet.
Beginnen wollen wir mit den „politischen Aktivisten“ aus Leipzig, welche die Wohnung eines Rechtsextremisten verwüstet haben (siehe Bericht im Tagesspiegel). Und die Aktion dann auch noch auf Indymedia veröffentlichten.
Wenn man nur kurz nachdenkt, dann wird man zu dem Schluss kommen, dass gewaltbereite Neonazis diesen „Vorschlag“, solche Aktionen in das Repertoire der politischen Auseinandersetzung aufzunehmen, gerne aufgreifen werden. Gerade in Sachsen. Gerade dort, wo die Staatsmacht ohnehin schon recht asymmetrisch agiert.
Was die direkten Folgen sein werden, lässt sich ausmalen. Dass da auch viele betroffen sein werden, die Gewalt in der politischen Auseinandersetzung strikt ablehnen, ist zu erwarten.
Die indirekten Folgen könnten sein, dass viele Vermieter auf Schäden sitzenbleiben werden. Und sich folglich auch genau ansehen werden, an wen sie da vermieten. Wenn so ein Verhalten „richtig Mode“ wird, dann werden sogar die Sachversicherer aufwachen – dann versucht mal als linker Aktivist in Sachsen eine Hausratversicherung zu bekommen…
Langer Rede kurzer Sinn: Ein würdiger Anlass für den ersten Beitrag dieser Serie.
in Modell von Michael Ebner (unter Mitwirkung der Sozialpiraten Johannes Ponader und Olaf Wegner)
Wofür dieser Vorschlag?
Die Piratenpartei Deutschland hat auf dem Bundesparteitag in Neumarkt Schritte hin zu einem bedingungslosen Grundeinkommen beschlossen. Insbesondere wird dort die Forderung erhoben, dass ein Grundeinkommen seriös zu finanzieren ist und lieber mit vorsichtigen Annahmen zu starten ist.
Ich habe mich ja lange vor der Installation eines eigenen politischen Blogs gedrückt. Schließlich gibt es ja meine Benutzerseite im Piratenwiki, die gibt es ohnehin schon, und demnach habe ich viele Texte dort veröffentlicht.
Jetzt habe ich aber auch seit langer Zeit diese Domain, und habe sie in der Vergangenheit nur dafür genutzt, die Materialien für das Grundeinkommensmodell „Sozialstaat 3.0“ dort abzulegen. Und aus diesem Grund habe ich das heute mal wieder anfassen müssen, und da die Installation von neuen WordPress-Instanzen auf meinem Server inzwischen komplett automatisiert ist, bin ich diesen eigentlich überfälligen Schritt jetzt gegangen.
Noch ein Wort zum Namen dieser Domain: Natürlich weiß ich um die Wahlcomputer-Problematik, natürlich soll das kein Versuch sein, daran zu rütteln. Der Namen wurde angeregt von Arno Peters und seinem Buch Computer-Sozialismus. Nun, mit Sozialismus habe ich es nicht so, dafür um so mehr mit Demokratie, und mit diesem Domain-Namen soll die Hoffnung verbunden sein, dass die technische Entwicklung zu einem mehr an wirklicher Demokratie führt (auch wenn bereits absehbar ist, dass der Weg dorthin nicht geradlinig sein wird…).