Drei Finger

Wenn man mit dem Finger auf jemand anderen zeigt, so sagt der Volksmund, so zeigen drei Finger auf einen selbst.

Daran sollte man sich stets erinnern, wenn man jetzt mit dem Finger auf Russland und Putin zeigt. Wofür es ja völlig einsichtige Gründe gibt. Der Angriff auf die Ukraine ist ganz klar ein Verstoß gegen das Völkerrecht (Gewaltverbot UN-Charta), nach den Maßstäben der Nürnberger Prozesse ganz klar ein Kriegsverbrechen. Ich will da nichts beschönigen.

Aber sind wir so ehrlich gegenüber uns selbst, unseren eigenen Anteil, unsere eigene Verantwortung einzugestehen?

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Zum Thema „verlorene Stimme“

Es kommen ja jetzt auf Twitter täglich mehrere Aufforderungen rein, seine Stimme auf keinen Fall einer Partei zu geben, die an der 5%-Hürde scheitern könnte, denn das wäre ja eine verlorene Stimme.

Was ist nun wichtiger? Nach seiner Überzeugung zu wählen, oder eine Partei zu wählen, die in den Bundestag kommt?

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Die Ortskräfte

Seit Wochen (wahrscheinlich seit vielen Wochen, ich habe es mutmaßlich nicht von Anfang an mitbekommen) versuchen Angehörige der Bundeswehr, ihre so genannten Ortskräfte (Dolmetcher und so) und deren Familien nach Deutschland zu retten und scheitern an der Politik.

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Das Meerwasser-Grundeinkommensmodell

oder: warum „durchgerechnet“ kein Qualitätskriterium ist.

In der Diskussion über ein bedingungsloses Grundeinkommen wird immer wieder mal darauf verwiesen, man habe ein „durchgerechnetes Modell“, oder es würde „durchgerechnete Modelle“ geben. Selbst wenn wir jetzt mal unterstellen, das durchgerechnete Modell wäre ein „mathematisch korrekt durchgerechnetes Modell“, taugt ein Modell nicht schon dadurch etwas, dass es „durchgerechnet“ ist.

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Auflösung der Piratenpartei

Ein Antrag auf Auflösung der Piratenpartei. Ja, in der derzeitigen Situation ist das eine der Optionen. Ich halte es aber nicht für die beste Option.

Was soll denn die Alternative sein?

Es wurde ja bereits überlegt, (ggf. geschlossen) einer anderen Partei beizutreten. Besser 0,5% für $PARTEI als 0,5% für die Blau-Braunen.

Bleibt die Frage, was denn $PARTEI sein soll. Von den Parteien, die derzeit über 5% liegen, sehe ich derzeit keine, die ich guten Gewissens auch nur wählen könnte. Geschweige für die Wahlkampf machen. Die Union ist derzeit schon jenseits der Grenze des Erträglichen, mit einem neuen Vorsitzenden wird das wohl nicht besser. Mit der SPD sieht es derzeit nicht besser aus, aber diese Partei scheint ohnehin alle Energie darauf zu verwenden, unter die 5%-Hürde zu kommen. Die FDP will mir viel zu sehr am rechten Rand fischen, und selbst dann, wenn sie wieder davon abkommen würde, wäre es dann ein neoliberaler und kein sozialliberaler Haufen.

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Nachtrag zu PP002

Während der Diskussion auf einem Parteitag kann der Antragsteller sich nicht zu allen Punkten äußern, die an den Mikrofonen in dies Diskussion eingebracht werden. Das ist einerseits auch gut so, weil die Diskussion sonst völlig ausufern würde und auch der Antragsteller unangemessen viel Redezeit bräuchte. Andererseits bleiben dann auch Argumente unbeantwortet, was für beide Seiten auch ein wenig unbefriedigend sein kann.

Von daher möchte ich jetzt die Gelegenheit nutzen, noch auf ein paar Aspekte einzugehen:

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Grundeinkommen und Arbeitsscheue

Die Idee eines Grundeinkommens stößt nicht nur auf Interesse, sondern häufig auch auf allerlei Skepsis. Eines der öfters gehörten Argumente ist: „Warum soll ich Steuern dafür zahlen, damit sich arbeitsscheue Menschen einen faulen Lenz machen können?“

Und jetzt reden wir mal nicht darum herum: Natürlich gibt es auch Sozialschmarotzer, natürlich gibt es auch Arbeitsscheue, und ich halte diese Tatsache für eines der gewichtigsten Gründe für ein Grundeinkommen.

Möglicherweise ist das jetzt ein klein wenig erklärungsbedürftig.

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