Zum Thema „verlorene Stimme“

Es kommen ja jetzt auf Twitter täglich mehrere Aufforderungen rein, seine Stimme auf keinen Fall einer Partei zu geben, die an der 5%-Hürde scheitern könnte, denn das wäre ja eine verlorene Stimme.

Was ist nun wichtiger? Nach seiner Überzeugung zu wählen, oder eine Partei zu wählen, die in den Bundestag kommt?

Ich behaupte, es ist wichtiger, nach seiner Überzeugung zu wählen.

Nehmen wir einfach mal zwei Parteien: Piraten und AfD. Wir könnten auch ödp und CDU nehmen, egal. Also eine Partei, die wahrscheinlich nicht in den Bundestag kommt, und eine Partei, die wahrscheinlich rein kommt. Sollte ich nun nach meiner Überzeugung und Piraten wählen, oder sollte ich nun AfD wählen, denn die kommt ja in den Bundestag (den Umfragen nach; theoretisch wären auch ganz andere Wahlausgänge möglich)?

Ich nehme an, wir sind uns schon mal einig, dass Überzeugungen erst mal wichtiger als Wahlchancen sind.

Jetzt ist allenfalls noch zu überlegen, ob man vielleicht aus den Parteien, die man aus Überzeugung vielleicht gerade noch wählen kann, diejenige mit den höchsten Wahlchancen nimmt.

Ja, das halte ich für nicht nur zulässig, sondern auch für vernünftig.

Allerdings: Keine der sechs derzeit im Bundestag vertretenen Parteien macht mir personell oder inhaltlich ein Angebot, das ich akzeptieren kann. Und ja, ich schaue da nicht auf Wahlprogramme, sondern bei allen Parteien, die schon mal in einem Parlament waren, auf das, was sie dort getrieben haben. Wahlprogramme sind geduldiges Papier. Ich habe noch nie in einem Wahlprogramm nach 45 gelesen, man möchte völkerrechtswidrige Angriffskriege führen, den Sozialstaat entkernen, Akten für 120 Jahre wegschließen, etc.

Ich sehe auch nicht, dass Wahlen etwas verbessern könnten, solange man die sechs etablierten Parteien irgendwie neu oder wie bereits schon mal gehabt kombiniert. Ok, die Wahl 1969 hat einen neuen Impuls in der Ostpolitik gesetzt. Aber das ist jetzt auch schon gut 50 Jahre her, und Willy Brandt hatte auch mehr Format als alle drei derzeitigen Kanzlerkandidaten zusammen. Das personelle wie inhaltliche Elend dauert jetzt schon etliche Jahrzehnte an, die etablierten Parteien hatten genug Gelegenheiten, sich selbst zu erneuern, das Ergebnis ist bekannt.

Und von daher werde ich eben wieder Piraten wählen. Die Chancen mögen recht übersichtlich sein. Aber ich kenne jetzt von vier Landtagsfraktionen und zwei Europaabgeordneten kein einziges parlamentarisches Abstimmungsverhalten, das mir peinlich wäre.

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