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Es ist jetzt ein paar Jahre her, dass viele Piraten ihre Partei als unideologisch sahen und haben wollen. Der Begriff war falsch gewählt – ohne Ideologie geht es in der Politik nicht, das Eintreten für Freiheit und Bürgerrechte ist zum Beispiel eine solche. Der passende Begriff wäre „undogmatisch“. Also nicht starr an einer einmal gefassten Meinung festhaltend, sondern bei jedem Vorschlag nüchtern und sachlich pro und contra abwägen und dann schauen, was überwiegt.

„Piraten – von der undogmatischen zur hyperdogmatischen Partei“ weiterlesen

Parteiorgane sind Tools zum Treffen von Entscheidungen. Derzeit haben wir drei solche Organe: Eine Mitgliederversammlung (Bundesparteitag) und zwei Delegierten-Organe: Den Bundesvorstand und das Bundesschiedsgericht.

Whut???!!?? Delegierte???!!??? Ja, natürlich. Personen, die dafür gewählt sind, politische und administrative Aufgaben wahrzunehmen beziehungsweise Recht zu sprechen.

„Delegierte“ weiterlesen

Ja, da muss ich dem Sven Recht geben, das ist natürlich leicht gesagt. Aber für so schrecklich schwer in der Umsetzung halte ich das gar nicht. Nur für immer mal wieder ziemlich unbequem.

Was wäre meiner Ansicht nach konkret zu tun?

„Glaubwürdigkeit“ weiterlesen

de mortuis nil nisi bene – Über Tote nichts als Gutes. Dass diese Regel auf Latein formuliert ist, zeigt uns, wie lange sie schon existiert.

Nach meiner Einschätzung gibt es dafür drei Gründe: Erstens sollte man generell über Abwesende nicht schlecht reden. Das ist einfach ein Gebot der Fairness, wer nicht da ist, kann sich nicht verteidigen, nicht Dinge richtigstellen, nicht auf unberücksichtigte Abspekte hinweisen.

„de mortuis nil nisi bene“ weiterlesen

In meiner Timeline wurde heute mal wieder sehr engagiert über das Thema Delegierte und Basisdemokratie diskutiert. Es ist vielleicht an der Zeit, das Thema etwas gründlicher zu betrachten.

Delegierte 1.0 und die Kritik daran

In etablierten Parteien sind Bundesparteitage und meist auch Landesparteitage Delegiertenversammlungen. Wer nicht von seinem Kreis- oder Ortsverband als Delegierter dort hingeschickt wird, kann dort allenfalls als Gast teilnehmen, hat aber meist noch nicht mal Rederecht, mit abstimmen kann er schon gleich gar nicht. Seine Mitgliedsrechte werden vom Delegierten stellvertretend für ihn wahrgenommen.

„Delegierte“ weiterlesen

In meiner Timeline gab es kürzlich hohe Verwunderung darüber, dass ein erheblicher Teil unserer Wähler von 2012 wohl direkt zur AfD gewechselt sein muss. Dass wurde manchmal damit erklärt, dass unser Programm wohl komplett unbekannt gewesen sein muss, und dass der Wähler in die Piraten das herein interpretiert hat, was ihm gerade wünschenswert erschienen ist.

„Die Neigung des Wählers zu Extremen“ weiterlesen

Martin Oetting hat in einem Blogpost das Grundeinkommen als eine politische und gesellschaftliche Bankrotterklärung bezeichnet. Da meine Anwort darauf etwas länger ausfallen wird, will ich sie nicht in die Kommentarfunktion quetschen.

„Eine Antwort auf Martin Oetting“ weiterlesen

Zur Landtagswahl in NRW schreibe ich jetzt nichts, es gilt ohnehin exakt dasselbe, was ich vor einer Woche Zur Wahl in Schleswig-Holstein geschrieben habe.

In meiner Timeline ist nun viel von „Reset“, „Neustart“, „Zurück auf Anfang“ zu lesen. Dies soll nun auch Thema dieses Blogposts sein.

„10 Thesen zur Situation und zur Zukunft der Piratenpartei“ weiterlesen

Für eine abschließende Analyse ist es sicher noch zu früh, aber um mal ein paar Diskussionen anzustoßen:

1.) Das Ergebnis liegt in der Bandbreite der Ergebnisse der letzten Landtagswahlen (also denen nach der Europawahl). Es spricht somit viel dafür, dass das Ergebnis maßgeblicher vom Image der Bundespartei als von der Arbeit der Landtagsfraktion geprägt ist.

„5 Thesen nach der Wahl in Schleswig-Holstein“ weiterlesen

Loki hat heute in einem Blogpost (https://lokis-chaos.de/politik/piratenpartei/it-kostet-geld/) die Unterfinanzierung der IT in der Piratenpartei beschrieben und als mögliche finanzielle Reservern die Reisekosten des BuVos ausgemacht. Damit hat er zunächst einmal recht: 35k sind viel Geld, und die zur IT umgeschichtet könnten dort sicher eine ganze Menge Probleme lösen.

Jetzt kenne ich jedoch auch BuVo-Arbeit aus der Innensicht, und dann ist der Vorschlag nicht mehr ganz so überzeugend.

Das Reiskosten-Dilemma

So wie bei den Wahlcomputern gibt es auch beim BuVo der Piratenpartei das Dilemma, dass man nicht alles auf einmal haben kann.

„Gedanken über den BuVo“ weiterlesen