Ein Blog von Michael Ebner
Alles, was mit dem Grundeinkommensmodell „Sozialstaat 3.0“ zu tun hat.
oder: warum „durchgerechnet“ kein Qualitätskriterium ist.
In der Diskussion über ein bedingungsloses Grundeinkommen wird immer wieder mal darauf verwiesen, man habe ein „durchgerechnetes Modell“, oder es würde „durchgerechnete Modelle“ geben. Selbst wenn wir jetzt mal unterstellen, das durchgerechnete Modell wäre ein „mathematisch korrekt durchgerechnetes Modell“, taugt ein Modell nicht schon dadurch etwas, dass es „durchgerechnet“ ist.
„Das Meerwasser-Grundeinkommensmodell“ weiterlesen„Keine Umkehr der Beweislast. #BGE-Befürworter müssen den Vorteil beweisen. Nicht alle anderen müssen sie widerlegen.“ So heute @Rainer42 auf Twitter (wo er sich ja schon wiederholt und eindeutig zum Thema BGE positioniert hat…). Ok, challenge accepted.
Während der Diskussion auf einem Parteitag kann der Antragsteller sich nicht zu allen Punkten äußern, die an den Mikrofonen in dies Diskussion eingebracht werden. Das ist einerseits auch gut so, weil die Diskussion sonst völlig ausufern würde und auch der Antragsteller unangemessen viel Redezeit bräuchte. Andererseits bleiben dann auch Argumente unbeantwortet, was für beide Seiten auch ein wenig unbefriedigend sein kann.
Von daher möchte ich jetzt die Gelegenheit nutzen, noch auf ein paar Aspekte einzugehen:
Die Idee eines Grundeinkommens stößt nicht nur auf Interesse, sondern häufig auch auf allerlei Skepsis. Eines der öfters gehörten Argumente ist: „Warum soll ich Steuern dafür zahlen, damit sich arbeitsscheue Menschen einen faulen Lenz machen können?“
Und jetzt reden wir mal nicht darum herum: Natürlich gibt es auch Sozialschmarotzer, natürlich gibt es auch Arbeitsscheue, und ich halte diese Tatsache für eines der gewichtigsten Gründe für ein Grundeinkommen.
Möglicherweise ist das jetzt ein klein wenig erklärungsbedürftig.
ein Modell von Michael Ebner (unter Mitwirkung der Sozialpiraten Johannes Ponader und Olaf Wegner)
Wofür dieser Vorschlag?
Die Piratenpartei Deutschland hat auf dem Bundesparteitag in Neumarkt Schritte hin zu einem bedingungslosen Grundeinkommen beschlossen. Insbesondere wird dort die Forderung erhoben, dass ein Grundeinkommen seriös zu finanzieren ist und lieber mit vorsichtigen Annahmen zu starten ist.
In der Diskussion über ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) werden häufig konsumsteuerfinanzierte Modelle propagiert. Kritik an diesen Modellen kommt häufig aus der Perspektive der sozialen Gerechtigkeit – Bezieher hoher Einkommen würden steuerlich massiv entlastet, da ihr Konsum deutlich unterhalb des Einkommens liegt.
Im Folgenden soll ein anderer Kritikpunkt herausgearbeitet werden: Geht die Erwerbsquote massiv zurück – und dieser erwartete Rückgang wird ja häufig für die Notwendigkeit eines Grundeinkommens angeführt – dann werden die Steuersätze auf absurd hohe Werte ansteigen.
Eine Konsumsteuerfinanzierung ist somit auf lange Sicht gesehen kein gangbarer Weg.
Wegen der enthaltenen Formeln ist der weitere Text als PDF-Dokument erstellt.
Eben kam der folgende Tweet rein, und für eine brauchbare Antwort brauche ich ein wenig mehr als 140 Zeichen…
Zunächst einmal formal: „Sozialstaat 3.0“ ist (bislang) keine Position der Piratenpartei, sondern ein Vorschlag zur Diskussion innerhalb der Piratenpartei.
Zweitens: Der Begriff des „Leistungsträgers“ würde ich ziemlich unabhängig von der Höhe des Einkommens definieren – wird sind ja nicht die FDP. Gerade auch die Krankenschwester, die Pflegekraft und natürlich auch die Kinder erziehende Mutter sind Leistungsträger.
„Die Rechnung ohne den Wirt?“ weiterlesen
Für ein Grundeinkommen wird traditionell aus sozialpolitischer Sicht argumentiert. Dies ist eine zumindest einseitige Betrachtung. Auch aus volkswirtschaftlicher Sicht ist ein Grundeinkommens wünschenswert.
Der Arbeitsmarkt
Ein Arbeitsmarkt kann als unregulierter Markt nicht funktionieren. Für ein einfacheres Verständnis der folgenden Ausführungen schauen wir uns zunächst einen funktionierenden unregulierten Markt am klassichen Beispiel des Schweinezyklus an: Die Bauern züchten Schweine. Da sich das Geschäft rentiert, erhöhen sie individuell ihre Kapazitäten, um mehr Umsatz und damit mehr Gewinn zu machen. Die Folge ist ein Überangebot, das zu einem Preisverfall und damit zu sinkenden Margen führt, im Extremfall sinken die Erlöse unter die variablen Kosten, der Bauern zahlt also drauf. Folglich reduzieren viele Erzeuger ihre Kapazitäten, um ihre Verluste zu reduzieren, die Folge davon ist, dass das Angebot zurückgeht und unter die Nachfrage sinkt. Somit steigen die Preise wieder, was wiederum dazu führt, dass die Kapazitäten erhöht werden.
„Grundeinkommen und Volkswirtschaft“ weiterlesen
in Modell von Michael Ebner (unter Mitwirkung der Sozialpiraten Johannes Ponader und Olaf Wegner)
Wofür dieser Vorschlag?
Die Piratenpartei Deutschland hat auf dem Bundesparteitag in Neumarkt Schritte hin zu einem bedingungslosen Grundeinkommen beschlossen. Insbesondere wird dort die Forderung erhoben, dass ein Grundeinkommen seriös zu finanzieren ist und lieber mit vorsichtigen Annahmen zu starten ist.